Monthly Archives: Oktober 2016


27

Okt 2016

Hinsichtlich ihrer Präventionsarbeit zu islamischem Extremismus verweist die Verwaltung auf das Programm „Partnerschaft für Demokratie“. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Dort ginge es um die Vermeidung jeglicher Form von Ausgrenzung, Rassismus und Extremismus. Im Vordergrund stehe dabei die „interkulturelle Öffnung“, so die Verwaltung. Die in dem Programm angebotenen Veranstaltungen richteten sich an Jugendliche, außerschulische Bildungsträger...

Mehr...

Mehr


27

Okt 2016

In einer Stellungnahme antwortet die Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen zum „Integration Point“. Aus dieser geht hervor, daß bislang insgesamt 1.537 Personen im Rechtskreis SGB III betreut wurden, darunter 789 in Aachen. 570 Personen im genannten Rechtskreis hätten mit speziellen Maßnahmen begonnen, bei denen der Erwerb der deutschen Sprache Bestandteil sei. 252 Personen hätten an weiterführenden Qualifikationsmaßnahmen teilgenommen. 536 Personen hätten einen...

Mehr...

Mehr


27

Okt 2016

In den Aachener Schwimmbändern sei es im laufenden Jahr 2016 bislang zu drei Hausverboten im Zusammenhang mit sexuellen Handlungen, bzw. Belästigungen gekommen. Dies teilte die Verwaltung Bezug nehmend auf eine Anfrage der Allianz für Aachen mit. Die Herkunft werde bei solchen Fällen nicht überprüft. Die Baderegeln würden in zahlreichen Sprachen und in bildlicher Form vermittelt, so die Verwaltung. Aufgrund einer entsprechend ausreichenden Fachbeaufsichtigung könnten Gewalt...

Mehr...

Mehr


27

Okt 2016

„Zurzeit werden keinerlei Passlesegeräte zur Erkennung ausländischer Ausweisdokumente verwendet.“ Dies gibt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Ratsgruppe Allianz für Aachen bekannt. Die zukünftige Verwendung eines entsprechenden Geräts werde derzeit geprüft. Die Überprüfung von Ausweisdokumenten erfolge nach Sichtprüfung dahingehend geschulter Mitarbeiter, so die Verwaltung. Seit dem Jahr 2015 seien keine gefälschten Pässe erkannt worden. Lesen Sie hier Stellungnahme der Verwaltung. Hier finden...

Mehr...

Mehr


27

Okt 2016

Die Verwaltung reagiere mit einer erhöhten Bestreifung des Ordnungsamtes auf die Mißstände im Frankenberger Park. Die Situation habe sich dort seit diesem Jahr „deutlich verschlechtert“, führt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen aus. Die erhöhte Bestreifung gedenke sie fortzusetzen. Allein ordnungsrechtliche Maßnahmen reichten dafür aber nicht aus, erklärt die Verwaltung. Bereiche im Stadtgebiet mit ähnlichen Problemlagen existierten am Bahnhofsvorplatz...

Mehr...

Mehr


27

Okt 2016

In Aachen bestünden keine Ehen, bei denen mindestens ein Ehepartner minderjährig ist. Eine Verehelichung unter Einschluss eines minderjährigen Ehepartners sei auch in den zurückliegenden Jahren nicht erfolgt. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Auch entsprechende Gesuche von im Ausland geschlossenen Ehen habe es nicht gegeben. Bezüglich der Frage, ob die Verwaltung Einzelfallabwägungen bei Kinderehen in Betracht...

Mehr...

Mehr


27

Okt 2016

In Aachen leben 6.295 Personen mit ausschließlich türkischer und 2.170 Personen mit türkischer und deutscher Staatsbürgerschaft. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung aus einer Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Die Zahl in Aachen lebender Kurden ist der Verwaltung nicht bekannt. Die Frage nach Anhaltspunkten für Auseinandersetzungen zwischen Türken vor dem Hintergrund der politischen Spannungen in der Türkei wird von der Verwaltung insofern „beantwortet“,...

Mehr...

Mehr


14

Okt 2016

Um die Kosten U3-Kinderbetreuung geht es in einer Anfrage der Allianz für Aachen. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten wissen, wie sich die Personal-, Sach- und Betriebskosten der städtischen Kindertageseinrichtungen mit U3-Betreuung seit dem Jahr 2014 entwickelt haben. Die Verwaltung möge angeben, wie hoch der von der Stadt zu tragende Anteil an den laufenden Kosten der städtischen U3-Kitas ist und wie...

Mehr...

Mehr


14

Okt 2016

In einer Anfrage der Allianz für Aachen geht es um Krankenhilfekosten für unbegleitete (vorgeblich) minderjährige sogenannte „Flüchtlinge“ (umF). Die Ratsgruppe möchte wissen, wie hoch die Krankenhilfekosten in den Jahren 2015 und 2016 lagen und auf wieviele umF diese entfallen. Diesbezüglich bitten die beiden Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) um eine Aufschlüsselung der Kosten nach Behandlungsarten. Weiterhin fragen die beiden Ratsherren nach den...

Mehr...

Mehr


14

Okt 2016

In einer Anfrage möchte die Allianz für Aachen wissen, wie sich die aktuellen Zahlen zu den Indikatoren der Grundschulförderung darstellen. Bei diesen Indikatoren handelt es sich u.a. um die Anzahl der am Bildungs-Teilhabepacket teilnehmenden Kinder, die Anzahl der Empfehlungen zur Hauptschule und die Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund. Die zuletzt zugänglichen Daten zu den insgesamt sieben Indikatoren seien aus dem Jahr 2013 und somit veraltet,...

Mehr...

Mehr



Seite 1 von 212