Monthly Archives: Juli 2018


23

Jul 2018

In einer Ratsanfrage befasst sich die Allianz für Aachen erneut mit dem Thema Hundehaltung. Die Ratsgruppe bittet darin die Verwaltung um Auflistung der Anzahl bestimmter Hunderassen je Postleitzahlgebiet in Aachen. Im Fokus stehen dabei die „Hunde bestimmter Rassen“, die sogenannten Listenhunde. Für eine adäquate Haltung von z.B. Dobermännern, Pitbulls oder Schäferhunden seien große Auslaufflächen besonders wichtig, so AfD-Ratsherr Markus Mohr. Mit der vorgelegten Anfrage wolle...

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13

Jul 2018

Die Ratsgruppe Allianz für Aachen fordert die unverzügliche Räumung des illegal besetzten RWTH-Gebäudes am Muffeter Weg 5. Seit dem 30. Juni wird das Gebäude von ca. 60 Personen aus der linksradikalen Szene in Aachen besetzt. Die Besetzung im Rahmen einer sogenannten „Aktionswoche“ wurde von der Hochschulleitung der RWTH und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) zunächst geduldet. Die Linke-Fraktion sowie Politiker der Grünen zeigten...

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13

Jul 2018

Das Dokumentenprüfsystem „Visocore Verify“ hat die Testphase nicht bestanden. Dies geht aus einer Stellungnahme der Verwaltung hervor. Das von der Bundesdruckerei zur Verfügung gestellte Passlesegerät konnte die Erwartungen nicht erfüllen, so die Verwaltung. Die Fälschungserkennung sei nicht in allen Fällen zuverlässig gewesen, heißt es in der Stellungnahme. Neue Geräte der Bundesdruckerei mit verbesserter Software würde das Land NRW den Kommunen 2019 zukommen lassen. Aachen würde...

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Leistung im Stadtrat: Mohr (AfD) und Palm aktivste Opposition – FDP nahezu untätig

13

Jul 2018

Auf Anfrage der Allianz für Aachen veröffentlichte die Verwaltung eine Leistungsbilanz der laufenden Wahlperiode. Ergebnis: Die Allianz für Aachen ist die aktivste Oppositionskraft im Rat der Stadt. Seit 2016 hat die Gruppe von Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) 41 Anträge gestellt und 54 Anfragen eingereicht. Das entspricht 17,6 Prozent aller Anträge und 29,1 Prozent aller seit 2016 im Rat eingegangenen Anfragen. Bei den...

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05

Jul 2018

Die Allianz für Aachen hat Oberbürgermeister Marcel Philipp per Ratsantrag aufgefordert sich gegen das geplante Dieselfahrverbot in Aachen auszusprechen. Der Oberbürgermeister möge im Namen des Rats eine öffentliche Erklärung abgeben, in der u.a. die EU-Grenzwertfestsetzung auf 40 µg/m³ Stickstoffdioxid (NO2) kritisiert wird. Es möge zudem festgestellt werden, daß die Luftqualität in Aachen stetig besser wird – auch ohne Fahrverbote. Diese seien unverhältnismäßig, weil sie schwerwiegende...

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Bodentrampolin Kinderspielplatz

05

Jul 2018

Die Allianz für Aachen möchte die öffentlichen Spielplätze der Stadt Aachen aufwerten. In einem aktuellen Antrag fordern der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm mehr Bodentrampoline auf Kinderspielplätzen. Die Verwaltung möge prüfen, an welchen Spielplätzen die Voraussetzungen für eine Installation derselben gegeben sind und eine „im Stadtgebiet möglichst homogene Auswahl“ treffen, die um die neuen Geräte ergänzt werden sollen. Für möglichst viele Familien...

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04

Jul 2018

Eine aktuelle Anfrage der Allianz für Aachen befasst sich mit den Bestrebungen der Verwaltung Mandatsträgern ein papierloses Arbeiten zu ermöglichen. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten wissen, wie viele Ratsleute und Ausschussmitglieder welcher Fraktionen bereits auf papierloses Arbeiten umgestiegen sind und was die Verwaltung unternimmt, um diesen Umstieg möglichst komfortabel zu gestalten. Weiterhin bitten die beiden Ratsherren um Auskunft, welche Maßnahmen...

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04

Jul 2018

Eine Anfrage der Allianz für Aachen beleuchtet die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Stadt Aachen und dem Aachener Zeitungsverlag (AZV). Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten u.a. wissen, welche Produkte des AZV, z.B. Abonnements der Aachener Nachrichten (AN) oder der Aachener Zeitung (AZ), zu welchen Konditionen in der Verwaltung bezogen werden. Weiterhin fragen die beiden Ratsherren nach anderweitig erbrachten Leistungen des AZV...

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04

Jul 2018

Gewerbeflächen stehen im Fokus einer Anfrage der Allianz für Aachen. Vor dem Hintergrund einer aktuellen Studie der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT), die ein erhebliches Flächendefizit für die nächsten Jahre prognostiziert, fragen der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm nach der gegenwärtigen Situation der Gewerbeflächenvergabe. Mohr und Palm möchten u.a. wissen, wie viele Anfragen zu städtischen Gewerbegrundstücken aus welchen Gründen in...

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