Monthly Archives: Januar 2019


Quelle: openstreetmap.de

24

Jan 2019

Per Ratsantrag forderte die Allianz für Aachen Anfang Januar dieses Jahres eine Revision des KiTa-Bauvorhabens an der Welschen Mühle und die Fortsetzung der Ermittlung eines geeigneten Standortes. Nur wenige Tage später wurde dieser Forderung in der Sitzung des Bürgerforums überraschend entsprochen – zahlreiche kommunalpolitische Vertreter und Verantwortungsträger ziehen nun nach. Ein alternativer Standort wird immer wahrscheinlicher. In ihrem Antrag führte die Allianz aus, daß die...

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Allianz für Aachen beantragt Aufwertung des Spielplatzes an der Großheidstraße (Verlautenheide)

24

Jan 2019

Die Allianz für Aachen hat im Rat der Stadt die Aufwertung des Spielplatzes an der Verlautenheider Großheidstraße beantragt. Die Ratsgruppe legt darin ein fünf Maßnahmen umfassendes Gesamtkonzept vor. So schlagen der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm u.a. die Installation eines Bodentrampolins, eines wetterfesten Bodenschachspiels und die Aufstellung eines Seilzirkuses vor. Herzstück des AfA-Antrags bildet die Aufwertung des aktuell verwaisten Bolzplatzes. Mohr und...

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24

Jan 2019

Die Allianz für Aachen strebt eine Optimierung der Informationsmöglichkeiten des städtischen >Ratsinformationssystems< (RIS) an. Die Ratsgruppe fordert die Einrichtung einer Archivfunktion, die den Nachvollzug des Bearbeitungsprozesses von im Rat eingebrachten Anträgen ermöglicht. Dazu solle im RIS eine neu Registerkarte eingerichtet werden, in der eingebrachte Anträge chronologisch erfasst und u.a. mit Auskunft über ihre jeweiligen Bearbeitungsstände, die für sie jeweils zuständigen Verwaltungsstellen und das Datum ihrer...

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Anfrage der AfA zu Aufklebern extremistischer Gruppierungen im Stadtgebiet

23

Jan 2019

Die Verwaltung erklärte jüngst, daß das Ordnungsamt über das Auftreten rechtsextremer Gruppierungen in Aachen informiert würde. Weiterhin würden derzeit Schulungsmöglichkeiten zur Erkennung rechtsextremer Aufkleber für die im Außendienst tätige Mitarbeiter geprüft. Die Allianz für Aachen greift diese Ausführungen in einer aktuellen Anfrage auf. Dabei möchte die Ratsgruppe insbesondere wissen, inwiefern auch Aufkleber und Gruppierungen linksextremer Herkunft im Austausch mit den Mitarbeitern des Ordnungs-, Sicherheits- und...

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23

Jan 2019

Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zur Anfrage der Allianz für Aachen zum Thema Neuwarenhandel auf Flohmärkten vorgelegt. In Reaktion auf Zuschriften von Aachener Einzelhändlern, die eine Zunahme professionell organisierter Flohmarkthändler beobachteten, hatten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm das Thema im Dezember des vergangenen Jahres in einer Ratsanfrage aufgegriffen. In der nun vorliegenden Stellungnahme führt die Verwaltung eine Einschätzung des in Aachen...

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23

Jan 2019

Die Verwaltung gibt in ihrer Stellungnahme an, daß ihr keine Informationen zum Fragegegenstand vorlägen. In der Angelegenheit sei das Jobcenter der StädteRegion zuständig. Sämtliche Fragen der Allianz für Aachen zum Thema „Flüchtlingsbürgen“ bleiben somit inhaltlich unbeantwortet. Ratsherr Markus Mohr (AfD) äußert dazu: „Oberbürgermeister Marcel Philipp ist ein Verwaltungschaot. Unter seiner Regentschaft leidet der Daten- und Informationsaustausch mit anderen Behörden. Nicht mal eine Anfrage an das...

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Über ein Jahr nach Antrag: Noch immer keine Straßenbenennung nach Caroline Reinartz – neue Anfrage der AfA

23

Jan 2019

Im Dezember des Jahres 2017 beantragte die Allianz für Aachen die vier Monate zuvor verstorbene Ur-Aachenerin Caroline Reinartz mit einer nach ihr benannten Straße zu würdigen. Nach über einem Jahr wurde dieser Antrag noch immer nicht behandelt. In einer neuen Anfrage möchte die Allianz daher wissen, aus welchem Grund noch keine Behandlung desselben erfolgt ist und wann mit selbiger voraussichtlich gerechnet werde könne. Der AfD-Ratsherr...

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23

Jan 2019

Die Beauftragung externer Rechtsdienstleister durch die Stadt Aachen ist Gegenstand einer Anfrage der Allianz für Aachen. Darin möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, welche Rechtsdienstleistungen bei welchen Auftragnehmern in den vergangenen Jahren durch die Stadt Aachen und ihre Eigenbetriebe in Auftrag gegeben wurden. Weiterhin wird nach einer Aufschlüsselung zur je erbrachten Leistungsart sowie des dafür jeweils gezahlten Honorars gebeten.  ...

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23

Jan 2019

„Flüchtlingsbürgen“ stehen im Fokus einer aktuellen Anfrage der Allianz für Aachen. Damit sind Privatpersonen gemeint, die sich seit Herbst 2015 verpflichtet hatten, Lebenhaltungskosten für Migranten zu übernehmen, um diesen einen Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. Damit, daß die Bürgschaft auch mit einem positiven Asylbescheid nicht ausläuft, hatten viele dieser Bürgen nicht gerechnet. In der Folge sahen sich zahlreiche Flüchtlingsbürgen mit Rückerstattungsforderungen bereits ausgezahlter Sozialleistungen konfrontiert....

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23

Jan 2019

Das Thema Prostitution steht im Mittelpunkt einer Anfrage der Allianz für Aachen. Die Anzahl der nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in der Stadt erteilten Konzessionen an Betreiber, sowie die Aufschlüsselung nach jeweiliger Gewerbeart sind Gegenstand der Frage 1. Frage 2 zielt auf die Anzahl der entsprechenden Erlaubnisanträge seit dem 01. Juli 2017 (Einführung des ProstSchG), die Betriebsanschriften im Falle positiver Bescheidung und die Gründe für etwaige...

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