Monthly Archives: Mai 2019


Aachener Altparteien lassen Tierheim im Stich – Mohr (AfD): „Tierschutz Alleinstellungsmerkmal patriotischer Kräfte“

23

Mai 2019

Immer mehr Tiere, längere Pflegezeiten und 90.000 Euro Minus im Jahr: Dem Tierheim am Aachener Feldchen geht es schlecht. Das von der Stadt Aachen und der StädteRegion finanzierte Heim steht wegen Überlastung vor dem Aus. Während die StädteRegion umgehend eine Aufstockung plant, zieht sich die Stadt Aachen zurück. Auf Anfrage der Aachener Nachrichten heißt es aus dem städtischen Presseamt: „Es gibt derzeit keinerlei Hinweise darauf,...

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09

Mai 2019

Die Verwaltungsposse um Neuwarenhandel auf Aachener Flohmärkten geht in die nächste Runde. Im Dezember letzten Jahres wollte die Allianz für Aachen in einer Ratsanfrage von der Verwaltung wissen, wie sie die Situation des Neuwarenhandels auf Flohmärkten einschätze und welche Maßnahmen sie dagegen ergreife. Die Antwort der Verwaltung überraschte: mit einer paraphrasierten Äußerung des Geschäftsführers des einzigen Flohmarktbetreibers in Aachen ließ die Verwaltung wissen, daß es...

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09

Mai 2019

In ihrer Stellungnahme führt die Verwaltung die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der StädteRegion an, in der die sog. „delegierende Aufgabenübertragung“ festgelegt sei. Diese solle Doppelzuständigkeiten vermeiden und Synergie-Effekte bewirken. Diese Form der Verantwortungs- und Aufgabenübertragung habe zur Konsequenz, daß Informationen zu entsprechend übertragenen Bereichen „grundsätzlich nicht redundant bei der Stadt Aachen vorgehalten“ würden, so die Verwaltung. In ihrer Anfrage wollte die Allianz...

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09

Mai 2019

Der Bereich Vollzugs- und Ermittlungsdienst, in dessen Zuständigkeit die Gewerbekontrolle fällt, ist zurzeit mit sechs Vollzeitstellen besetzt. Angaben zur Anzahl durchgeführter Kontrollen können nicht gemacht werden. Ebenso wenig Angaben über die Anzahl und die Art der jeweils festgestellten Verstöße. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Ratsanfrage der Allianz für Aachen hervor. Zur Frage nach den städtischen Einahmen aus Gewerbesteuerabgaben von Bewirtungsstätten der...

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08

Mai 2019

AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen ein Förderfonds für Fassaden- und Dachbegrünungen einrichten. Das geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsherren hervor. Der Verwaltung wird darin beauftragt, für das kommende Haushaltsjahr 300.000.00 EUR bereitzustellen und einen entsprechenden Richtlinienkatalog auszuarbeiten. Mohr und Palm verweisen in ihrem Antrag auf Städte wie München und Hannover, die Begrünungsmaßnahmen bezuschussen. Die Ausschöpfung begrünbarer Flächen werde dadurch effizienter...

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