Monthly Archives: Juni 2019


13

Jun 2019

AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm fordern, daß in städtischen Kantinen künftig nur Hühnereier von Lieferanten ohne Küken-Schredderei verarbeitet werden dürfen. Jährlich werden etwa 45 Millionen Küken-Männchen geschreddert oder vergast, weil sie für die Zuchtbetriebe ökonomisch „nutzlos“ sind. Wie die beiden Ratsherren in ihrem Antrag ausführen, existierten mittlerweile tierfreundliche Ansätze in der Hühnerzucht, die ohne Massentötungen auskommen. Exemplarisch nennen Sie das SELEGGT-Verfahren, bei...

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Transparenzoffensive: Informationsdienst zu Ratsinitiativen

12

Jun 2019

Der AfD-Ratsherr und sein Ratskollege Wolfgang Palm haben erneut einen Antrag zum Thema Transparenz vorgelegt. Darin fordern die Ratsherren einen Informationsdienst, der auf der Internetseite der Stadt Aachen über sämtliche Ratsanträge und -Anfragen berichtet. Als Vorbild geben Mohr und Palm das Format „Heute im Bundestag“ (hib) an, das kompakt und wertneutral über Initiativen im Bundestag informiert. Mohr und Palm legen in ihrem Antrag dar, daß...

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Von-Coels-Straße: Antrag zur Verkehrsflußoptimierung

12

Jun 2019

Die Allianz für Aachen möchte den Abflußverkehr von der Von-Coels-Straße an der Kreuzung Berliner/Madrider Ring erleichtern. Dies geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsgruppe hervor. Die Verwaltung solle prüfen, ob a) die auf den Madrider Ring führende Linksabbiegerspur verlängert werden kann und b), ob eine Umtaktung der dortigen Ampelschaltung eine Verbesserung des Verkehrsflusses bewirken kann. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr (AfD) und sein Ratskollege Wolfgang Palm...

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12

Jun 2019

Die Allianz für Aachen hat einen neuen verkehrspolitischen Antrag vorgelegt. Darin fordert die Ratsgruppe eine Verbesserung der Verkehrssituation an der Heinrichsallee. Der Antrags des AfD-Ratsherrn Markus Mohr und seines Ratskollege Wolfgang Palm umfasst drei Teilaspekte: Mit einer Ausschilderung der Busspur für die Fußgänger auf der Höhe Kaiserplatz sollen Gefahrensituationen vermieden werden, die an dieser Stelle häufiger vorkämen. Die Linksabbiegerspur des Busverkehrs an der Kreuzung Heinrichsallee/Peterstraße...

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Studie: Aachen teuer bei Abfallgebühren – Mohr (AfD): „Fordere Absenkung um 30 Prozent“

11

Jun 2019

Laut einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag von Haus & Grund Deutschland liegt Aachen im Ranking der Müllgebühren auf Platz 95 der 100 einwohnerreichsten Städte. Bei der letzten Messung im Jahr 2016 kam Aachen noch auf Platz 69. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr sieht in der unteren Platzierung ein „Warnsignal“. „Die einfachen Bürger der Stadt“  würden durch die hohen Nebenkosten...

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08

Jun 2019

Städtische Aufträge und Kosten für Dolmetscherleistungen stehen im Fokus einer aktuellen Anfrage der Allianz für Aachen. Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft über die Anzahl festangestellter Dolmetscher sowie externer Dolmetscheraufträge zu geben. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten wissen, welches Auftragsvolumen seit 2015 vergeben wurde und aus welchen jeweilig erbrachten Leistungen es sich zusammensetzt. Schließlich fragen die Ratsherren wie sich das erbrachte...

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08

Jun 2019

Die Allianz für Aachen hat zwei Anfragen im Rat eingebracht, die den Bearbeitungsprozess von Anfragen sowie Anträgen thematisieren. Hintergrund ist, daß einige ihrer Ratsanfragen in der Vergangenheit wiederholt teilweise oder in Gänze mit der Begründung zurückgewiesen, daß der Aufwand zu einer Beantwortung die Kapazitäten des Verwaltungspersonals überschreiten würde. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen daher wissen, nach welchen Kriterien die Entscheidung...

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05

Jun 2019

Schutz vor Trickbetrug: Mohr und Palm fordern OB erneut zum Handeln auf

Seit 2017 haben falsche Polizisten in NRW etwa 23 Millionen erbeutet. Die Opfer sind meist über 60-Jährige. Die Täter überwiegend türkischer Herkunft. Dies geht aus einem jüngst dem Landtag vorgelegten Bericht des CDU-Innenministers Herbert Reul hervor. Demnach zählt die Polizei NRW seit 2017 638 vollendete Straftaten und beobachtet eine stark steigende Tendenz – in allen Polizeibezirken. Auch in der Stadt Aachen sind Trickbetrüger aktiv. Der...

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