Anfragen zum Bearbeitungsprozess von Ratseingaben

Die Allianz für Aachen hat zwei Anfragen im Rat eingebracht, die den Bearbeitungsprozess von Anfragen sowie Anträgen thematisieren. Hintergrund ist, daß einige ihrer Ratsanfragen in der Vergangenheit wiederholt teilweise oder in Gänze mit der Begründung zurückgewiesen, daß der Aufwand zu einer Beantwortung die Kapazitäten des Verwaltungspersonals überschreiten würde.

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen daher wissen, nach welchen Kriterien die Entscheidung erfolgt, daß eine Ratsanfrage einen zu hohen Bearbeitungsaufwand erfordert. Ebenfalls fragen Mohr und Palm, wer diese Entscheidung trifft und bitten um ein Geschäftsprozessdiagramm, welches die Prozesskette der Bearbeitung von Anfragen in der Verwaltung darstellt.

Analog dazu bitten die Ratsherren in einer zweiten Anfrage um eine schematische Darstellung der Bearbeitung von Ratsanträgen in der Verwaltung und fragen, nach welchen Kriterien eine Antragsbearbeitung priorisiert wird und wer die Entscheidung dazu trifft. Vorangegangen ist die Erfahrung, daß zahlreiche Anträge der Ratsgruppe erst nach Monaten und mitunter Jahren in einem Gremium behandelt werden.

 

Lesen Sie hier die Anfrage der Allianz für Aachen zum Bearbeitungsprozess von Ratsanfragen.

Hier finden Sie die Anfrage zum Bearbeitungsprozess von Ratsanträgen.