Antrag


08

Mai 2019

AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen ein Förderfonds für Fassaden- und Dachbegrünungen einrichten. Dies geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsherren hervor. Der Verwaltung wird darin beauftragt, für das kommende Haushaltsjahr 300.000.00 EUR bereitzustellen und einen entsprechenden Richtlinienkatalog auszuarbeiten. Mohr und Palm verweisen in ihrem Antrag auf Städte wie München und Hannover, die Begrünungsmaßnahmen aktiv bezuschussen. Die Ausschöpfung der für Begrünungen geeigneten...

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Bessere Parkführung in APAG-Parkhäusern

27

Apr 2019

Die Allianz für Aachen möchte Parkhäuser der APAG mit Ultraschall-Einzelplatzanzeigen ausrüsten. Dies geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsgruppe hervor. Die Verwaltung möge gemeinsam mit der APAG prüfen, welche Parkhäuser dafür in Frage kommen und anschließend Angebote bei entsprechenden Herstellern einholen. Bei den in Rede stehenden Einzelplatzanzeigen handelt es sich um Ultraschall-Sensoren mit Leuchtfunktion. Diese werden über den  Parkplätzen montiert. Der Sensor misst ob die...

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04

Apr 2019

In einem aktuellen Antrag fordert die Allianz für Aachen den Rat zur einer Erklärung gegen Schülerdemonstrationen während der Schulzeit auf. Vor dem Hintergrund jüngster Unterrichtsausfälle im Zuge der sog. „Fridays for Future“ – Veranstaltungen möge der Rat an die Organisatoren, Besucher und Schulleitungen appellieren eine die Schulzeit respektierende Form bürgerschaftlichen Engagements zu etablieren. Gesellschaftliches Engagement junger Menschen sei ein wichtiger Grundpfeiler eines zukunftsgerichteten Gemeinwesens, heißt...

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Neuer Antrag: Billy Six nach Aachen holen!

04

Apr 2019

Die Allianz für Aachen möchte den deutschen Reporter Billy Six für eine VHS-Veranstaltung nach Aachen holen. Dies geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsgruppe hervor. Inhaltlich sollen Six‘ Reportagearbeiten im Bürgerkriegsland Venezuela sowie seine dortigen Hafterfahrungen thematisiert werden. Six wurde im März dieses Jahres nach 119 Tagen Haft in Venezuela auf Druck des russischen Außenministers entlassen. Ihm wurde Spionage vorgeworfen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen...

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04

Apr 2019

Die Allianz möchte vollautomatisierte Parksysteme nach Aachen holen. Dies geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsgruppe hervor. Die Verwaltung wird aufgefordert eine Machbarkeitsstudie zu beauftragen. Der Ratsgruppe zufolge, seien vollautomatisierte Parksysteme eine innovative Lösung für ein effizientes Parkraummanagement. Gerade bei dichter Bebauung, Flächenknappheit und hohem Verkehrsaufkommen. Zur Funktionsweise erläutert Ratsherr Wolgang Palm: „In einem Übergaberaum wird das Fahrzeug auf einer Palette abgestellt. Nach Erwerb eines...

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Quelle: openstreetmap.de

03

Apr 2019

ÖPNV-Antrag für mehr Preisgerechtigkeit abgelehnt – Palm: „Verwaltung gestaltungsträge“

Der Allianz-Antrag zur Modifikation des sog. „Flugs-Ticket“ wurde im Mobilitätsausschuss abgelehnt. Die Ratsgruppe hatte die Ausweitung der Reiseweite des Kurzstreckentarifs gefordert. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm argumentierten, daß der Entfall der Kurzstreckenzonen an den Tarifrandzonen zu Preisnachteilen geführt habe. An vielen Verbindungsstellen seien Fahrgäste für kurze Strecken zum Kauf eines Tickets der teuren ‚Preisstufe 2‘ gezwungen. Die Erweiterung des „Flugs-Ticket“ hätte...

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Verwaltung begrüßt umstrittene Erzieher-Broschüre der linken Amadeu Antonio Stiftung/ Antrag gegen KiTa-Politisierung abgelehnt

03

Apr 2019

Verwaltung begrüßt umstrittene Erzieher-Broschüre der linken Amadeu Antonio Stiftung/ Antrag gegen KiTa-Politisierung abgelehnt

Der Ratsantrag der Allianz für Aachen unter dem Titel „Keine Gesinnungsprüfung an Aachener Kitas“ wurde abgelehnt. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm hatten gefordert, daß Kindertagesstätten seitens der Stadt die Verwendung der umstrittenen KiTa-Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ abgeraten werde. Laut Mohr und Palm zeichne sich die Broschüre durch einen sozial destruktiven Charakter aus und berge großes Mißbrauchspotential....

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„Livestreaming“ von Ratssitzungen: bald auch in Aachen? / Neue Allianz-Initiative

19

Feb 2019

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm setzen sich für Direktübertragungen von Ratssitzungen ins Internet („Livestreaming“) ein. In einem aktuellen Antrag fordern die beiden Ratsherren, daß die rechtlichen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für ein solches Service-Angebot auf der Internetseite der Stadt geprüft werden. Damit solle eine Informationsgrundlage geschaffen werden, die als Ausgangspunkt für weitere Überlegungen dienen könne. Bereits im August 2017 hatten Mohr...

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Quelle: openstreetmap.de

24

Jan 2019

Per Ratsantrag forderte die Allianz für Aachen Anfang Januar dieses Jahres eine Revision des KiTa-Bauvorhabens an der Welschen Mühle und die Fortsetzung der Ermittlung eines geeigneten Standortes. Nur wenige Tage später wurde dieser Forderung in der Sitzung des Bürgerforums überraschend entsprochen – zahlreiche kommunalpolitische Vertreter und Verantwortungsträger ziehen nun nach. Ein alternativer Standort wird immer wahrscheinlicher. In ihrem Antrag führte die Allianz aus, daß die...

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Allianz für Aachen beantragt Aufwertung des Spielplatzes an der Großheidstraße (Verlautenheide)

24

Jan 2019

Die Allianz für Aachen hat im Rat der Stadt die Aufwertung des Spielplatzes an der Verlautenheider Großheidstraße beantragt. Die Ratsgruppe legt darin ein fünf Maßnahmen umfassendes Gesamtkonzept vor. So schlagen der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm u.a. die Installation eines Bodentrampolins, eines wetterfesten Bodenschachspiels und die Aufstellung eines Seilzirkuses vor. Herzstück des AfA-Antrags bildet die Aufwertung des aktuell verwaisten Bolzplatzes. Mohr und...

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