Antrag


Soziale Verantwortung der STAWAG – Keine Gebührenabzocke in Notlagen

01

Mai 2020

Energiearmut und Stromschulden stehen im Fokus eines Antrages von AfD-Ratsherr Markus Mohr und seinem Ratskollegen Wolfgang Palm. Nach Ansicht der beiden, seien steigende Energiepreise in Aachen für viele Menschen zu einer erheblichen Belastung geworden. Drei Maßnahmen sollen Entlastung schaffen. Notlagen, in denen Zahlungsrückstände eine Stromsperre zur Folge haben, werden durch überteuerte Gebühren der Aachener Stadtwerke AG (STAWAG) verschärft, kritisieren die Ratsherren. Die derzeit zu entrichtende...

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01

Mai 2020

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen die Rechte einzelner Mandatsträger stärken. Dazu fordern sie per Antrag die Einführung »schriftlicher Einzelfragen«. Konkret wollen Mohr und Palm die Geschäftsordnung des Rats wie folgt ergänzen: § 13 Anfragen (7) Jedes Ratsmitglied ist berechtigt, in jedem Monat bis zu zwei Fragen zur schriftlichen Beantwortung an den Oberbürgermeister zu richten. Für die Zulässigkeit der Fragen gelten...

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Mohr und Palm fordern attraktive Parkbedingungen für Aachen

06

Dez 2019

Die patriotischen Kräfte im Stadtrat setzen sich für attraktive Parkbedingungen ein. In einem aktuellen Antrag fordern der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm die Reduzierung der Parkgebühren und eine Verlängerung der Höchstparkdauer. Dafür möchten die Ratsherren die Parkgebührenordnung ändern. Mohr und Palm wollen die Gebühren innerhalb und außerhalb der Innenstadt wieder auf das alte Niveau absenken: 50 Cent für die ersten 30 Minuten,...

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„Sprungbrett“ Aachen Schanz: Alternative Marktliner-Route zum Markt

06

Dez 2019

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm bringen per Antrag eine alternative Marktliner-Route über Aachen Schanz ins Gespräch. Die patriotischen Ratsherren schlagen vor, den E-Bus „MarktLiner“ auf der Höhe des Bahnhofes Aachen Schanz über die Jakobstraße den Markt ansteuern zu lassen. Von dort könne er über die Großkölnstraße oder über Mostardstraße/ Neupforte den Seilgraben in Richtung Bushof erreichen. Die Rückstrecke könne er über...

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06

Dez 2019

Die Allianz für Aachen möchte die statistisch erfassten Merkmale von Asylforderern um Geschlecht und Alter erweitern. Dies geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsgruppe hervor. Die Verwaltung soll angewiesen werden im Rahmen der regelmäßig dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie vorgelegten Statistik zur aktuellen Situation in den Übergangsheimen diese Merkmale zusätzlich zu erfassen und dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben. Derzeit werde als einziges...

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Kindeswohl schützen – Kein Platz für Pädo-Konzept „Original Play“ in Aachen

30

Okt 2019

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen das Kindeswohl in Aachener Kindertagesstätten schützen. In einem aktuellen Antrag wenden sich die beiden Ratsherren gegen das umstrittene Pädagogik-Konzept „Original Play“. Dabei handelt es sich um eine Erziehungsmethode, die intensiven Körperkontakt zwischen Erwachsenen und Kindern zur Förderung einer gesunden Verhaltensentwicklung von Kindern postuliert. Erwachsene sollen sich mit Kindern auf einen weichen Bodenbelag – etwa Sportpolster...

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30

Okt 2019

In der Debatte um die zukünftige Mobilität in Aachen bringen der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm Luftseilbahnen ins Gespräch. In einem aktuellen Antrag fordern die patriotischen Ratsherren die Stadt auf, eine Machbarkeitsstudie in die Wege zu leiten.   Damit wollen Mohr und Palm klären, unter welchen Voraussetzungen und auf welchen Strecken Seilbahnen möglich sind und den Verkehr entlasten können. Ebenfalls soll die...

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Direktübertragung von Ratssitzungen ins Internet – neue Initiative

30

Okt 2019

Die patriotische Ratsgruppe Allianz für Aachen setzt sich für eine Video-Direktübertragung von Sitzungen des Rats ins Internet ein. In einer aktuellen Initiative fordern der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm, daß die Verwaltung dazu die rechtlichen und technischen Voraussetzungen schaffen möge. Die Videoübertragung solle direkt nach der Bürgerfragestunde im öffentlichen Teil der Sitzungen erfolgen und kostenlos auf der Internetseite der Stadt Aachen bereitgestellt...

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Antrag: Kriegsgräberfürsorge fördern

20

Sep 2019

AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen die Kriegsgräberfürsorge in Aachen fördern. Per Antrag fordern die Ratsherren das der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (VDK) mit einer Sonderspende in Höhe von 10.000 Euro bedacht wird. Außerdem solle der Rat dem VDK sein Interesse bekunden, im Rahmen des bevorstehenden Volkstrauertages sich tatkräftig an der Pflege der Kriegsgräber auf dem Aachener Waldfriedhof zu betätigen.   Die...

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Antrag: Initiative für Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von Haustieren unterstützen

20

Sep 2019

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen, daß die Stadt Aachen an die Bundesregierung appelliert, eine bundeseinheitliche Regelung zur Kennzeichnung- und Registrierung von Hunden und Katzen auf den Weg zu bringen. Damit solle sich Aachen der Forderung des Netzwerkes K&R anschließen.   Wie die Ratsherren in ihrem Antrag ausführen, existiert in Deutschland keine einheitliche Regelung zur Kennzeichnung und Registrierung von Haustieren. Diese...

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