Asylforderer


Anfrage zu Integrations- und Sprachkursen des BAMF an der VHS Aachen

19

Feb 2019

Die Allianz für Aachen legt eine Anfrage zur Bilanz der an der VHS Aachen stattfindenden Integrations- und Sprachkurse des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) vor. Die Ratsgruppe möchte wissen, welche Kurse von wie vielen Teilnehmern seit 2016 regulär besucht wurden und wie viele Prüfungen (z.B. Deutsch-Test für Zuwanderer, telc-Zertifikat etc.) bestanden, bzw. nicht bestanden wurden. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm...

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15

Nov 2018

Antwort der Verwaltung: Abgewiesener Antrag der Allianz für Aachen für eine zuverlässige Altersfeststellung von unbegleiteteten (vorgeblich) minderjährigen Flüchtlingen

Die Verwaltung antwortet in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen zur Abweisung ihres Antrags für eine zuverlässige Altersfeststellung von unbegleiteten (vorgeblich) minderjährigen Flüchtlingen (umF). Darin hatte die Ratsgruppe für eine Anschaffung des vom Fraunhofer Institut entwickelten Ultraschall-Handscanner „Primsa“ geworben, um die bisher zwecks Altersfeststellung praktizierte „Inaugenscheinnahme“ in kritischen Fällen ergänzen zu können. Dies wurde seitens der Verwaltung mit dem Hinweis abgewiesen, daß...

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30

Sep 2018

Bei der vergangenen Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses wurde der Antrag der Allianz für Aachen „Zuverlässige Altersfeststellung von unbegleiteten (angeblich) minderjährigen Flüchtlingen“ zurückgewiesen. In ihrem Antrag hatte die Ratsgruppe die Anschaffung eines vom Fraunhofer Instituts entwickelten Ultraschall-Handscanner gefordert, um in kritischen Fällen Alterstäuschungen verhüten zu können. Im Aachener Jugendamt erfolgt zwecks Altersschätzung bisher nur eine „Inaugenscheinnahme“. Die Anwendung des beantragten Geräts sei „fraglich“, so die...

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13

Jul 2018

Das Dokumentenprüfsystem „Visocore Verify“ hat die Testphase nicht bestanden. Dies geht aus einer Stellungnahme der Verwaltung hervor. Das von der Bundesdruckerei zur Verfügung gestellte Passlesegerät konnte die Erwartungen nicht erfüllen, so die Verwaltung. Die Fälschungserkennung sei nicht in allen Fällen zuverlässig gewesen, heißt es in der Stellungnahme. Neue Geräte der Bundesdruckerei mit verbesserter Software würde das Land NRW den Kommunen 2019 zukommen lassen. Aachen würde...

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14

Jun 2018

Die Verwaltung schätzt den finanziellen Schaden durch Sachbeschädigungen innerhalb von Flüchtlingsunterkünften zwischen den Jahren 2016 und 2017 auf 4.000 Euro. In ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen gibt die Verwaltung an, daß es in besagtem Zeitraum zu neun Anzeigen gegen Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte seitens der dort beschäftigten Mitarbeiter gegeben habe. Zudem sieht die Verwaltung keinen Widerspruch zwischen dem dortigen Vorkommen von Straftaten...

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04

Jun 2018

Die Allianz für Aachen thematisiert erneut fehlende Passlesegeräte in der Verwaltung. Dabei bezieht sich die Ratsgruppe auf eine Vorlage der Verwaltung, der zufolge im Januar 2017 eine Kontaktaufnahme zur Bundesdruckerei zwecks Verleihs eines zu testenden Dokumentenprüfgeräts erfolgt sei. Ende Januar erklärte die Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz, daß selbige Testphase noch andauere und eine Restlaufzeit nicht abgeschätzt werden könne. In einer Anfrage möchten der...

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14

Mai 2018

Für die Bewachung von Aachener Schulen durch Sicherheitsfirmen wurden seit dem Jahr 2015 über achttausend Euro seitens der Stadt aufgewendet. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Als Gründe für die Beauftragung von Sicherheitsfirmen werden wiederholte Sachbeschädigungen, Vandalismus und Einbrüche genannt. An den in Aachen liegendenen „Flüchtlingsunterkünften“ seien keine Sicherheitsfirmen mehr tätig, so die Verwaltung. Für die...

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07

Mai 2018

Straftaten an Flüchtlingsunterkünften sind das Thema einer Anfrage der Allianz für Aachen. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten wissen, wie viele Strafanzeigen von Beschäftigten und Einsatzkräften des Sicherheitspersonals an Flüchtlingsunterkünften gegen dort untergebrachte Personen erstattet wurden. Zudem wird die Verwaltung gebeten, den finanziellen Schaden infolge von Sachbeschädigungen in den Unterkünften zu beziffern. Angesichts von Presseberichten über zunehmende Gewalt an genannten Unterkünften...

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13

Jul 2017

Die Anfrage der Allianz für Aachen zur Einhaltung der Anwesenheits- und Residenzpflicht für Asylforderer wird von der Verwaltung zurückgewiesen. Sämtliche Teilfragen der Anfrage bezögen sich auf Tatbestände, für nicht die Stadt Aachen, sondern die Städteregion Aachen zuständig sei. Lesen Sie hier die Stellungnahme der Verwaltung. Hier finden Sie die Anfrage der Allianz für Aachen....

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23

Feb 2017

Methoden der Rechtsmedizin zur Altersfeststellung von unbegleiteten (vorgeblich) minderjährigen „Flüchtlingen“ werden in Aachen nicht angewandt. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. In den Jahren 2015 und 2016 habe es 1.221 Alterseinschätzungen von genannten Personen in Aachen gegeben. Diese erfolgten durch zwei Mitarbeiter des Fachbereichs Jugend und einem Dolmetscher. In weniger als 10 Fällen, in denen zunächst...

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