Terrorismus


17

Aug 2018

Die Allianz für Aachen sieht sich zu einer weiteren Anfrage zum Thema Passlesegeräte genötigt. In ihrer Stellungnahme zur zurückliegenden Anfrage der Allianz vom Mai dieses Jahres hatte die Verwaltung relevante Fragekomplexe nur unzureichend beantwortet, bzw. nicht beachtet. Vor dem Hintergrund einer ergebnislosen Zeitdauer von mindestens 18 Monaten seit der Kontaktaufnahme der Verwaltung zur Bundesdruckerei zwecks Verleihs eines Dokumentenprüfgeräts, hatte die Ratsgruppe u.a. darum gebeten, zu...

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19

Aug 2017

Schutz der Aachener Bürger vor Terrorismus ist das Thema eines Antrags der Ratsgruppe Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe will nach den jüngsten terroristischen Attacken durch Kraftfahrzeuge prüfen lassen, inwieweit die technischen Möglichkeiten zur Absperrung der Zufahrtswege zu Fußgängerzonen realisierbar sind. Es solle überprüft werden, ob die bestehenden Sicherheitskonzepte der Stadt Aachen die neue Gefährdungslage ausreichend berücksichtigten. Fußgängerzonen und öffentliche Plätze mit hohen Menschenaufkommen seien als...

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Anfrage der AfA zu salafistischen Moscheen in Aachen

27

Apr 2017

Unter dem Titel ‚Salafistische Moscheen und Prävention in Aachen‘ legen die beiden Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) eine neue Anfrage vor. Die beiden Ratsherren der Allianz für Aachen möchten wissen, welche Erkenntnisse der Stadt über islamistische/ salafistische Aktivitäten in Aachener Moscheen vorliegen. Die Verwaltung wird gebeten sämtliche Mittelzuflüsse an entsprechende Moscheevereine zu benennen. Explizit wird nach den Trägervereinen der Bilal- und der...

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12

Nov 2016

Die Allianz für Aachen hat die Anschaffung von Passlesegeräten für die Verwaltung beantragt. Die entsprechenden Verwaltungsstellen sollten unverzüglich eine ausreichende Anzahl geeigneter Prüfgeräte in Betrieb nehmen, fordert die Ratsgruppe in ihrem Antrag. Die Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) führen aus, daß unzuverlässige Identitätsfeststellungen Asylbetrug begünstigen. Unter Verwendung von mehreren Identitäten könnten mehrfach Grundleistungen bezogen werden. Kriminelle könnten sich polizeilichen Maßnahmen entziehen und...

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06

Okt 2016

Die Allianz für Aachen möchte in einer Anfrage wissen, wie die Stadt gültige Ausweisdokumente verifiziert. AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm bitten um Auskunft über Modell und Anzahl der in der Verwaltung eingesetzten Passlesegeräte. Die beiden Ratsherren möchten wissen, welche dieser Geräte eine zuverlässige Identifikation von gefälschten Pässen ermöglicht. Weiterhin möchten Mohr und Palm von der Verwaltung wissen, wie viele gefälschte Pässe seit...

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