umA/ umF


15

Nov 2018

Antwort der Verwaltung: Abgewiesener Antrag der Allianz für Aachen für eine zuverlässige Altersfeststellung von unbegleiteteten (vorgeblich) minderjährigen Flüchtlingen

Die Verwaltung antwortet in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen zur Abweisung ihres Antrags für eine zuverlässige Altersfeststellung von unbegleiteten (vorgeblich) minderjährigen Flüchtlingen (umF). Darin hatte die Ratsgruppe für eine Anschaffung des vom Fraunhofer Institut entwickelten Ultraschall-Handscanner „Primsa“ geworben, um die bisher zwecks Altersfeststellung praktizierte „Inaugenscheinnahme“ in kritischen Fällen ergänzen zu können. Dies wurde seitens der Verwaltung mit dem Hinweis abgewiesen, daß...

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30

Sep 2018

Bei der vergangenen Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses wurde der Antrag der Allianz für Aachen „Zuverlässige Altersfeststellung von unbegleiteten (angeblich) minderjährigen Flüchtlingen“ zurückgewiesen. In ihrem Antrag hatte die Ratsgruppe die Anschaffung eines vom Fraunhofer Instituts entwickelten Ultraschall-Handscanner gefordert, um in kritischen Fällen Alterstäuschungen verhüten zu können. Im Aachener Jugendamt erfolgt zwecks Altersschätzung bisher nur eine „Inaugenscheinnahme“. Die Anwendung des beantragten Geräts sei „fraglich“, so die...

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17

Aug 2018

Die Allianz für Aachen sieht sich zu einer weiteren Anfrage zum Thema Passlesegeräte genötigt. In ihrer Stellungnahme zur zurückliegenden Anfrage der Allianz vom Mai dieses Jahres hatte die Verwaltung relevante Fragekomplexe nur unzureichend beantwortet, bzw. nicht beachtet. Vor dem Hintergrund einer ergebnislosen Zeitdauer von mindestens 18 Monaten seit der Kontaktaufnahme der Verwaltung zur Bundesdruckerei zwecks Verleihs eines Dokumentenprüfgeräts, hatte die Ratsgruppe u.a. darum gebeten, zu...

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04

Jun 2018

Die Allianz für Aachen thematisiert erneut fehlende Passlesegeräte in der Verwaltung. Dabei bezieht sich die Ratsgruppe auf eine Vorlage der Verwaltung, der zufolge im Januar 2017 eine Kontaktaufnahme zur Bundesdruckerei zwecks Verleihs eines zu testenden Dokumentenprüfgeräts erfolgt sei. Ende Januar erklärte die Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz, daß selbige Testphase noch andauere und eine Restlaufzeit nicht abgeschätzt werden könne. In einer Anfrage möchten der...

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23

Feb 2017

Methoden der Rechtsmedizin zur Altersfeststellung von unbegleiteten (vorgeblich) minderjährigen „Flüchtlingen“ werden in Aachen nicht angewandt. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. In den Jahren 2015 und 2016 habe es 1.221 Alterseinschätzungen von genannten Personen in Aachen gegeben. Diese erfolgten durch zwei Mitarbeiter des Fachbereichs Jugend und einem Dolmetscher. In weniger als 10 Fällen, in denen zunächst...

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30

Dez 2016

Die Allianz für Aachen thematisiert das Verfahren zu Altersschätzung von unbegleiteten (vorgeblich) minderjährigen „Flüchtlingen“. Die Ratsgruppe möchte wissen, welche Methoden zur Altersschätzung in Aachen angewandt werden und in wie vielen Fällen eine Minderjährigkeit angezweifelt wurde. Weiterhin möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, in wie vielen Fällen Methoden der Rechtsmedizin dabei zum Einsatz kamen und wie oft eine vorgegebene Minderjährigkeit seitens...

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24

Nov 2016

In den Jahren 2015 und 2016 sind über 2 Millionen Euro Krankenhilfekosten für unbegleitete (vorgeblich) minderjährige sogenannte Flüchtlinge (umF) entstanden. Dies sei eine vorläufige Zahl, da das Jahr 2016 noch nicht in Gänze abgerechnet sei, erklärte die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen. Im genannten Zeitraum seien bisher für 2.214 umF Krankenhilfekosten getragen worden. Eine Aufteilung der Kosten nach Behandlungsart...

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14

Okt 2016

In einer Anfrage der Allianz für Aachen geht es um Krankenhilfekosten für unbegleitete (vorgeblich) minderjährige sogenannte „Flüchtlinge“ (umF). Die Ratsgruppe möchte wissen, wie hoch die Krankenhilfekosten in den Jahren 2015 und 2016 lagen und auf wieviele umF diese entfallen. Diesbezüglich bitten die beiden Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) um eine Aufschlüsselung der Kosten nach Behandlungsarten. Weiterhin fragen die beiden Ratsherren nach den...

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