Leistung im Stadtrat: Mohr (AfD) und Palm aktivste Opposition – FDP nahezu untätig

Leistung im Stadtrat: Mohr (AfD) und Palm aktivste Opposition – FDP nahezu untätig

Auf Anfrage der Allianz für Aachen veröffentlichte die Verwaltung eine Leistungsbilanz der laufenden Wahlperiode. Ergebnis: Die Allianz für Aachen ist die aktivste Oppositionskraft im Rat der Stadt. Seit 2016 hat die Gruppe von Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) 41 Anträge gestellt und 54 Anfragen eingereicht. Das entspricht 17,6 Prozent aller Anträge und 29,1 Prozent aller seit 2016 im Rat eingegangenen Anfragen.

Bei den Anträgen erreicht die Ratsgruppe den höchsten Pro-Kopf-Wert von 20,5 Anträgen je Mitglied. Die Linke-Fraktion kommt auf 9,4 Anträge pro Mitglied, die Piraten auf 7 und die Grünen auf 5,4. Am untersten Ende der Skala steht die FDP-Fraktion mit einem Antrag je Mitglied seit 2016.

Bei Anfragen steht die Allianz auch in absoluten Zahlen an der Spitze:

Mit 54 Anfragen seit 2016 entfallen fast ein Drittel aller Anfragen auf die Ratsgruppe von Mohr und Palm. Es folgen die Linke mit 26 Anfragen (14 Prozent), die Grünen mit 13 Anfragen (7 Prozent) und die Piraten mit 10 Anfragen (5,4 Prozent). Erneutes Schlußlicht ist die FDP. Sie kommt auf lediglich 4 Anfragen seit 2016, was einem Anteil von 2,1 Prozent entspricht.

Dazu äußert sich AfD-Ratsherr Markus Mohr:

Wolfgang Palm und ich nehmen den Wählerauftrag ernst. Wir packen an. Die Allianz ist die aktivste Oppositionskraft. Wir beschränken uns dabei nicht auf ein einziges Thema. Unsere Anträge und Anfragen sind tief ausgearbeitet und decken alle wichtigen kommunalpolitischen Bereiche ab.“

 

Lesen Sie hier die Stellungnahme der Verwaltung.

Hier finden Sie die Anfrage der Allianz für Aachen.

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In einer älteren Fassung des Artikels gab es eine fehlerhafte Addition und einen Zahlendreher zwischen Piraten und Grünen. Die Zahlen wurden korrigiert.