in Anfrage, Transparenz

Anfrage zu Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Stadt Aachen und dem Aachener Zeitungsverlag (AZV)

Eine Anfrage der Allianz für Aachen beleuchtet die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Stadt Aachen und dem Aachener Zeitungsverlag (AZV). Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten u.a. wissen, welche Produkte des AZV, z.B. Abonnements der Aachener Nachrichten (AN) oder der Aachener Zeitung (AZ), zu welchen Konditionen in der Verwaltung bezogen werden. Weiterhin fragen die beiden Ratsherren nach anderweitig erbrachten Leistungen des AZV...

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04 Jul 2018
in Anfrage, Gewerbeflächen

Anfrage der Allianz zur Gewerbeflächenvergabe der Stadt Aachen

Gewerbeflächen stehen im Fokus einer Anfrage der Allianz für Aachen. Vor dem Hintergrund einer aktuellen Studie der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer (AGIT), die ein erhebliches Flächendefizit für die nächsten Jahre prognostiziert, fragen der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm nach der gegenwärtigen Situation der Gewerbeflächenvergabe. Mohr und Palm möchten u.a. wissen, wie viele Anfragen zu städtischen Gewerbegrundstücken aus welchen Gründen in...

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04 Jul 2018
in Antwort der Verwaltung, Transparenz

Antwort der Verwaltung: Kostenpunkte und Gestaltungsrichtlinien „Stadtseiten“

Die Entscheidung, in den „Stadtseiten“ ausschließlich Mitglieder der im Rat vertretenden Fraktionen zu Wort kommen zu lassen, orientiere sich an der kommunalverfassungsrechtlich besonderen Stellung von Fraktionen. Dies geht aus einer Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Demnach habe der Gesetzgeber eine Differenzierung zwischen Fraktionen und Gruppen ohne Fraktionsstatus gesetzt. Eine Benachteiligung ergebe sich daher nicht. Die Frage nach den Kostenpunkten...

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14 Jun 2018
in Antwort der Verwaltung, Verwaltung

Antwort der Verwaltung: Bearbeitungspraxis von Anträgen und Anfragen im Rat der Stadt

Der Bearbeitungsstand von Ratsanträgen wird nicht erfasst. Dies teilte die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen mit. Selbiges gelte auch für die jeweiligen Erledigungsgründe und Erledigungsdaten. Allerdings sei eine entsprechende Erfassung im Zuge der Fortentwicklung des Ratsinformationssystems beabsichtigt. Die Frage nach der geplanten Erledigung der aktuell noch in Bearbeitung stehenden Anträge könne aufgrund der begrenzten personellen Ressourcen innerhalb der Verwaltung...

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14 Jun 2018
in Antwort der Verwaltung, Bürgerfreundliches Aachen, Tiere und Tierschutz

Antwort der Verwaltung: Hundehaltung in Aachen

In der Stadt Aachen waren zum 01. Januar dieses Jahres 8.508 Hunde gemeldet und damit 334 mehr als zum Stichtag im Jahr 2015. Dies geht aus einer Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. 117 dieser Hunde hätten einen Sonderstatus.  Eine nach Hunderasse differenzierte Aufstellung sei aufgrund eines zu hohen Aufwandes nicht möglich. Weiterhin vertritt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme die...

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14 Jun 2018
in Asylforderer, Ordnung und Sicherheit

Antwort der Verwaltung: Straftaten an Flüchtlingsunterkünften

Die Verwaltung schätzt den finanziellen Schaden durch Sachbeschädigungen innerhalb von Flüchtlingsunterkünften zwischen den Jahren 2016 und 2017 auf 4.000 Euro. In ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen gibt die Verwaltung an, daß es in besagtem Zeitraum zu neun Anzeigen gegen Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte seitens der dort beschäftigten Mitarbeiter gegeben habe. Zudem sieht die Verwaltung keinen Widerspruch zwischen dem dortigen Vorkommen von Straftaten...

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14 Jun 2018
in Anfrage, Transparenz

Lokale Medien und kommunale Eliten: Anfrage der AfA zu den „Stadtseiten“

Die Aachener „Stadtseiten“ sind Gegenstand einer Ratsanfrage der Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe möchte wissen, zu welchen Konditionen Anzeigen, Inhalte und Prospektbeilegungen der „Stadtseiten“ bei Produkten der Aachener Zeitungsverlags (AZV) aufgegeben wurden. Die Allianz fragt u.a. nach den konkreten Kostenhöhen der jeweiligen Aufträge und nach etwaigen Agenturprovisionen. Weiterhin möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, auf Basis welcher Beschlussgrundlage in den...

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04 Jun 2018
in Anfrage, STAWAG, Transparenz, Umwelt und Naturschutz, Windpark Münsterwald

Unstimmigkeiten beim Windpark Münsterwald: Allianz legt Anfrage vor

Um die Projektumsetzung des Windparks Münsterwald geht es in einer Anfrage der Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe möchte u.a. wissen, welche Zusatzkosten durch die Auflösung des Projektentwicklungsvertrags zwischen der Firma Juwi und der Stadt Aachen entstanden sind und wieso den Ratsleuten vor dieser Entscheidung keine aktualisierte Wirtschaftlichkeitsrechnung vorgelegt wurde. Die diesbezügliche Berechnung aus dem Jahr 2015 sei aufgrund von geänderten Rahmenbedingungen überholt, schreiben der AfD-Ratsherr...

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04 Jun 2018
in Anfrage, Asylforderer, Ordnung und Sicherheit, umA/ umF

Sicherheitslücke durch fehlende Passlesegeräte: AfA fordert Sachstandsbericht

Die Allianz für Aachen thematisiert erneut fehlende Passlesegeräte in der Verwaltung. Dabei bezieht sich die Ratsgruppe auf eine Vorlage der Verwaltung, der zufolge im Januar 2017 eine Kontaktaufnahme zur Bundesdruckerei zwecks Verleihs eines zu testenden Dokumentenprüfgeräts erfolgt sei. Ende Januar erklärte die Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz, daß selbige Testphase noch andauere und eine Restlaufzeit nicht abgeschätzt werden könne. In einer Anfrage möchten der...

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04 Jun 2018
in Anfrage, Geldverschwendung, Transparenz, Verwaltung

Nachfrage zur Ratsanfrage „Freikarten und Privilegien für Ratsleute und Ausschussmitglieder“

Zur Antwort der Verwaltung auf ihre Ratsanfrage „Freikarten und Privilegien für Ratsleute und Ausschussmitglieder“ reicht die Allianz für Aachen eine Nachfrage ein. AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten u.a. wissen, welche Änderungen an der Freikartenregelung vorgesehen sind und wann die überarbeitete Fassung voraussichtlich in Kraft treten wird. Des Weiteren präzisieren die beiden Ratsherren eine Frageformulierung, die nach Angabe der Verwaltung aufgrund von...

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04 Jun 2018
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