in Antwort der Verwaltung

Antwort der Verwaltung: Türkische Staatsangehörige in Aachen

In Aachen leben 6.295 Personen mit ausschließlich türkischer und 2.170 Personen mit türkischer und deutscher Staatsbürgerschaft. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung aus einer Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Die Zahl in Aachen lebender Kurden ist der Verwaltung nicht bekannt. Die Frage nach Anhaltspunkten für Auseinandersetzungen zwischen Türken vor dem Hintergrund der politischen Spannungen in der Türkei wird von der Verwaltung insofern „beantwortet“,...

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27 Okt 2016
in Anfrage, Kinder und Jugend, Kita

Anfrage: Kosten und Preiselastizität der U3-Betreuung

Um die Kosten U3-Kinderbetreuung geht es in einer Anfrage der Allianz für Aachen. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten wissen, wie sich die Personal-, Sach- und Betriebskosten der städtischen Kindertageseinrichtungen mit U3-Betreuung seit dem Jahr 2014 entwickelt haben. Die Verwaltung möge angeben, wie hoch der von der Stadt zu tragende Anteil an den laufenden Kosten der städtischen U3-Kitas ist und wie...

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14 Okt 2016
in Anfrage, Geldverschwendung, Überfremdung, umA/ umF

Gesundheitstourismus auf Kosten des Steuerzahlers? Anfrage der AfA zu Krankenhilfekosten für „Flüchtlinge“

In einer Anfrage der Allianz für Aachen geht es um Krankenhilfekosten für unbegleitete (vorgeblich) minderjährige sogenannte „Flüchtlinge“ (umF). Die Ratsgruppe möchte wissen, wie hoch die Krankenhilfekosten in den Jahren 2015 und 2016 lagen und auf wieviele umF diese entfallen. Diesbezüglich bitten die beiden Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) um eine Aufschlüsselung der Kosten nach Behandlungsarten. Weiterhin fragen die beiden Ratsherren nach den...

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14 Okt 2016
in Anfrage, Kinder und Jugend

Anfrage zu Indikatoren der Grundschulförderung

In einer Anfrage möchte die Allianz für Aachen wissen, wie sich die aktuellen Zahlen zu den Indikatoren der Grundschulförderung darstellen. Bei diesen Indikatoren handelt es sich u.a. um die Anzahl der am Bildungs-Teilhabepacket teilnehmenden Kinder, die Anzahl der Empfehlungen zur Hauptschule und die Anzahl der Schüler mit Migrationshintergrund. Die zuletzt zugänglichen Daten zu den insgesamt sieben Indikatoren seien aus dem Jahr 2013 und somit veraltet,...

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14 Okt 2016
in Anfrage, Extremismus

Salafismus-Hotspot Aachen: Welche Prävention leistet die Stadt? – Anfrage der Allianz

Die Allianz für Aachen nimmt in einer Anfrage die städtische Präventionsarbeit zu islamischem Extremismus in den Blick. Vor dem Hintergrund eines wachsenden Salafismus möchten AfD-Ratsherr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, ob es städtische Fortbildungsprogramme für das Lehr- und Erziehungspersonal in Aachen zwecks Prävention islamistischer Tendenzen bei Schülern gibt. Ebenfalls erkundigen sich die beiden Ratsherren nach entsprechenden Angeboten für das Personal in Flüchtlingsunterbringungen. Dabei verweisen...

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06 Okt 2016
in Anfrage, Asylforderer, Asylindustrie

Anfrage der AfA zum „Integration Point“

Mit der bisherigen Bilanz des „Integration Point“ befasst sich eine Anfrage der Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe möchte wissen, an welche Zielgruppe sich die Einrichtung richtet und wie viele von ihr betreute Personen bereits in Sprachkurse und Arbeitsverhältnisse vermittel worden sind. Weiterhin möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, in wie viele Fällen bei Betreuten eine arbeitsmarktrelevante Qualifikation ermittelt werden konnte...

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06 Okt 2016
in Anfrage, Asylforderer, Ordnung und Sicherheit

AfA: Anfrage zu Sicherheit und Gewaltprävention an Schwimmbädern

Die Allianz für Aachen thematisiert in einer Anfrage Gewalt und sexuelle Übergriffe in Schwimmbädern. Vor dem Hintergrund der zurückliegenden Badesaison möchten AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, wie viele Fälle von sexuellen Belästigungen, Übergriffen und körperlichen Tätlichkeiten es in den Aachener Schwimmbändern gegeben hat. Mit dem Hinweis auf deutschlandweite sexuelle Gewalt durch illegale Einwanderer in Schwimmbädern möchten die Ratsherren wissen, wie viele...

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06 Okt 2016
in Anfrage, Kinder und Jugend

Anfrage der Allianz zu Kinderehen in Aachen

Um Kinderehen geht es in einer Anfrage der Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe will wissen, wie viele Ehen in Aachen bestehen, bei denen mindestens ein Ehepartner minderjährig ist. Die Verwaltung möge auch angeben, zu wie vielen Eheschließungen es in den vergangenen Jahren mit mindestens einem minderjährigen Partner kam. Weiterhin möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, wie viele Gesuche zur Anerkennung...

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06 Okt 2016
in Anfrage, Kriminalität, Ordnung und Sicherheit

Ordnungsamt überfordert? Anfrage zum Frankenberger Park

Die Allianz für Aachen thematisiert in einer Anfrage die Mißstände im Frankenberger Park. Die Ratsgruppe will wissen, seit wann der Verwaltung die dauerhaften Zustände von Vermüllung und Ruhestörung bekannt sind und welche Maßnahmen sie seitdem ergriffen hat, um auf die Problemlage zu reagieren. Weiterhin möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, was die Verwaltung zukünftig dagegen zu tun gedenke. Im weiteren...

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06 Okt 2016
in Anfrage, Asylforderer, Ordnung und Sicherheit, Terrorismus

Asylbetrug und Kriminalität durch gefälschte Ausweise: Anfrage der AfA zu Passlesegeräten in der Verwaltung

Die Allianz für Aachen möchte in einer Anfrage wissen, wie die Stadt gültige Ausweisdokumente verifiziert. AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm bitten um Auskunft über Modell und Anzahl der in der Verwaltung eingesetzten Passlesegeräte. Die beiden Ratsherren möchten wissen, welche dieser Geräte eine zuverlässige Identifikation von gefälschten Pässen ermöglicht. Weiterhin möchten Mohr und Palm von der Verwaltung wissen, wie viele gefälschte Pässe seit...

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06 Okt 2016
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