in Anfrage, Studenten, Wohnen in Aachen

Anfrage zu studentischem Wohnraum in Aachen

Die Allianz für Aachen befasst sich in einer Anfrage mit studentischem Wohnraum. Die Ratsgruppe möchte von der Verwaltung wissen, wie sich der Mietspiegel im Segment des studentischen Wohnraums in den letzten Jahren entwickelt hat. Weiterhin fragen der AfD-Ratsherr Markus Mohr (AfD) und sein Ratskollege Wolfgang Palm nach der Anzahl der Studenten mit Erst- und Zweitwohnsitz in Aachen sowie nach der Gesamtwohnfläche, die Studenten in der...

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12 Nov 2016
in Antwort der Verwaltung, Extremismus

Antwort der Verwaltung: Präventionsarbeit gegen Salafismus

Hinsichtlich ihrer Präventionsarbeit zu islamischem Extremismus verweist die Verwaltung auf das Programm „Partnerschaft für Demokratie“. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Dort ginge es um die Vermeidung jeglicher Form von Ausgrenzung, Rassismus und Extremismus. Im Vordergrund stehe dabei die „interkulturelle Öffnung“, so die Verwaltung. Die in dem Programm angebotenen Veranstaltungen richteten sich an Jugendliche, außerschulische Bildungsträger...

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27 Okt 2016
in Antwort der Verwaltung, Asylforderer, Asylindustrie

Antwort der Verwaltung: Sachstand „Integration Point“

In einer Stellungnahme antwortet die Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen zum „Integration Point“. Aus dieser geht hervor, daß bislang insgesamt 1.537 Personen im Rechtskreis SGB III betreut wurden, darunter 789 in Aachen. 570 Personen im genannten Rechtskreis hätten mit speziellen Maßnahmen begonnen, bei denen der Erwerb der deutschen Sprache Bestandteil sei. 252 Personen hätten an weiterführenden Qualifikationsmaßnahmen teilgenommen. 536 Personen hätten einen...

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27 Okt 2016
in Antwort der Verwaltung, Asylforderer, Ordnung und Sicherheit

Antwort der Verwaltung: Sicherheit und Gewaltprävention an Schwimmbädern

In den Aachener Schwimmbändern sei es im laufenden Jahr 2016 bislang zu drei Hausverboten im Zusammenhang mit sexuellen Handlungen, bzw. Belästigungen gekommen. Dies teilte die Verwaltung Bezug nehmend auf eine Anfrage der Allianz für Aachen mit. Die Herkunft werde bei solchen Fällen nicht überprüft. Die Baderegeln würden in zahlreichen Sprachen und in bildlicher Form vermittelt, so die Verwaltung. Aufgrund einer entsprechend ausreichenden Fachbeaufsichtigung könnten Gewalt...

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27 Okt 2016
in Antwort der Verwaltung, Asylforderer, Kriminalität, Ordnung und Sicherheit

Antwort der Verwaltung: Passlesegeräte in Aachener Behörden

„Zurzeit werden keinerlei Passlesegeräte zur Erkennung ausländischer Ausweisdokumente verwendet.“ Dies gibt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Ratsgruppe Allianz für Aachen bekannt. Die zukünftige Verwendung eines entsprechenden Geräts werde derzeit geprüft. Die Überprüfung von Ausweisdokumenten erfolge nach Sichtprüfung dahingehend geschulter Mitarbeiter, so die Verwaltung. Seit dem Jahr 2015 seien keine gefälschten Pässe erkannt worden. Lesen Sie hier Stellungnahme der Verwaltung. Hier finden...

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27 Okt 2016
in Antwort der Verwaltung, Kriminalität, Ordnung und Sicherheit

Antwort der Verwaltung: Ordnungsamt überfordert am Frankenberger Park?

Die Verwaltung reagiere mit einer erhöhten Bestreifung des Ordnungsamtes auf die Mißstände im Frankenberger Park. Die Situation habe sich dort seit diesem Jahr „deutlich verschlechtert“, führt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen aus. Die erhöhte Bestreifung gedenke sie fortzusetzen. Allein ordnungsrechtliche Maßnahmen reichten dafür aber nicht aus, erklärt die Verwaltung. Bereiche im Stadtgebiet mit ähnlichen Problemlagen existierten am Bahnhofsvorplatz...

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27 Okt 2016
in Antwort der Verwaltung, Kinder und Jugend

Antwort der Verwaltung: Kinderehen in Aachen

In Aachen bestünden keine Ehen, bei denen mindestens ein Ehepartner minderjährig ist. Eine Verehelichung unter Einschluss eines minderjährigen Ehepartners sei auch in den zurückliegenden Jahren nicht erfolgt. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Auch entsprechende Gesuche von im Ausland geschlossenen Ehen habe es nicht gegeben. Bezüglich der Frage, ob die Verwaltung Einzelfallabwägungen bei Kinderehen in Betracht...

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27 Okt 2016
in Antwort der Verwaltung

Antwort der Verwaltung: Türkische Staatsangehörige in Aachen

In Aachen leben 6.295 Personen mit ausschließlich türkischer und 2.170 Personen mit türkischer und deutscher Staatsbürgerschaft. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung aus einer Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Die Zahl in Aachen lebender Kurden ist der Verwaltung nicht bekannt. Die Frage nach Anhaltspunkten für Auseinandersetzungen zwischen Türken vor dem Hintergrund der politischen Spannungen in der Türkei wird von der Verwaltung insofern „beantwortet“,...

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27 Okt 2016
in Anfrage, Kinder und Jugend, Kita

Anfrage: Kosten und Preiselastizität der U3-Betreuung

Um die Kosten U3-Kinderbetreuung geht es in einer Anfrage der Allianz für Aachen. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten wissen, wie sich die Personal-, Sach- und Betriebskosten der städtischen Kindertageseinrichtungen mit U3-Betreuung seit dem Jahr 2014 entwickelt haben. Die Verwaltung möge angeben, wie hoch der von der Stadt zu tragende Anteil an den laufenden Kosten der städtischen U3-Kitas ist und wie...

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14 Okt 2016
in Anfrage, Geldverschwendung, Überfremdung, umA/ umF

Gesundheitstourismus auf Kosten des Steuerzahlers? Anfrage der AfA zu Krankenhilfekosten für „Flüchtlinge“

In einer Anfrage der Allianz für Aachen geht es um Krankenhilfekosten für unbegleitete (vorgeblich) minderjährige sogenannte „Flüchtlinge“ (umF). Die Ratsgruppe möchte wissen, wie hoch die Krankenhilfekosten in den Jahren 2015 und 2016 lagen und auf wieviele umF diese entfallen. Diesbezüglich bitten die beiden Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) um eine Aufschlüsselung der Kosten nach Behandlungsarten. Weiterhin fragen die beiden Ratsherren nach den...

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14 Okt 2016
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