in Anfrage, Gesundheit, Transparenz, Verwaltung

Hohe Ausfallquote: Anfrage der Allianz zu Krankenstand in der Stadtverwaltung

Krankheitsbedingte Fehltage in der Verwaltung sind das Thema einer Anfrage der Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe möchte wissen, wie viele Krankheitsfehltage und „Dauerkranke“ in den vergangenen Jahren in der Verwaltung verzeichnet wurden. Dabei bitten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm um eine Aufschlüsselung nach u.a. Dezernaten, Geschlecht- und Altersgruppen. Ebenfalls wollen die beiden Ratsherren wissen, wie sich die Krankheitsfehltage auf die Personalkostenbudgetierung...

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09 Jun 2016
in Anfrage, Kinder und Jugend, Linksextremismus

„Die Falken“: Fördert CDU sozialistische Jugenderziehung? – Anfrage der Allianz

Um die städtische Förderung des Vereins „Die sozialistische Jugend Deutschland – Die Falken“ (SJD – Die Falken) geht es in einer Anfrage der Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe möchte wissen, in welcher Höhe „Die Falken“ als Träger der freien Jugendhilfe städtische Fördermittel erhalten und auf welcher Grundlage die Fördermittelhöhe ermittelt wird. Die gemäß den Grundsätzen der Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe geforderte Orientierung an...

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09 Jun 2016
in Verkehr und Infrastruktur

AfA fordert Einrichtung eines Kreisverkehrs Debyestraße/ Nordstraße

Die Allianz für Aachen hat im Rat die Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Debyestraße/ Einmündung Nordstraße beantragt. Im genannten Bereich käme es im Berufsverkehr regelmäßig zu massiven Rückstaus. Dies würde Autofahrer oftmals zu riskanten Abbiegemanövern verleiten. Ein Kreisverkehr würde an dieser Stelle den Verkehrsfluss verbessern und die Verkehrssicherheit erhöhen, führen die Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) aus. Zudem ließe sich durch den...

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07 Jun 2016
in Antwort der Verwaltung, Kriminalität, Linksextremismus, Wohnen in Aachen

Antwort der Verwaltung: Hausbesetzungen in Aachen

„Der Verwaltung liegen keine Erkenntnisse über Hausbesetzungen seit 2010 vor.“ Dies erklärt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen. Überdies sei die Verwaltung für Hausbesetzungen nicht zuständig. Es sei Sache des Eigentümers, zusammen mit der Polizei, derlei Konflikte zu lösen. Lesen Sie hier die Stellungnahme der Verwaltung. Hier finden Sie die Anfrage der Allianz für Aachen.

12 Mai 2016
in Antwort der Verwaltung, Asylforderer, Heimat und Kultur, Kinder und Jugend, Sport und Freizeit

Antwort der Verwaltung: Belegung von Sporthallen durch „Flüchtlinge“

Im Jahr 2015 seien zeitweise 13 Sporthallen mit einer Gesamtkapazität von 1.231 Plätzen durch illegale Einwanderer belegt gewesen. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Derzeit seien keine Sporthallen mehr entsprechend belegt. Vier Sporthallen mit insgesamt 300 Plätzen würden aktuell als Vorhalteoption genannt. Die Frage nach den Kosten für die Umgestaltung der Sporthallen zwecks Unterbringung von illegalen...

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12 Mai 2016
in Antwort der Verwaltung, Tihange

Antwort der Verwaltung: Tihange – Ist die Stadt auf den Katastophenfall vorbereitet?

Eine vorbereitende Planung zur Evakuierung des Stadtgebiets im Falle einer Havarie des belgischen Atomkraftwerks Tihange sei nicht vorgesehen. Dies erklärt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen. Demnach sei eine vollständige Evakuierung unter Einbezug der Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und THW derzeit nicht durchführbar. Allerdings werde zurzeit mit der Berufsfeuerwehr, der Polizeibehörde und Straßen NRW ein Softwaresystem zur Evakuierungsplanung entwickelt,...

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12 Mai 2016
in Anfrage, Asylforderer, Heimat und Kultur, Kinder und Jugend, Sport und Freizeit

Schul- und Vereinssport liegt brach: Anfrage der Allianz zur Belegung von Sporthallen durch „Flüchtlinge“

Eine Anfrage der Allianz für Aachen befasst sich mit der Situation der Sporthallen infolge der dortigen Unterbringung von illegalen Einwanderern. Die Ratsgruppe möchte wissen, welche kommunalen Sporthallen aktuell durch wie viele illegale Einwanderer belegt sind und welche Sporthallen für welchen Zeitraum als „Vorhalteplätze“ klassifiziert sind. Des Weiteren möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, welche Kosten für die Ausstattung der Sporthallen...

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30 Apr 2016
in Antrag, Verwaltung

AfA: Verbesserung der Verwaltungsorganisation durch neues Personalkonzept

Die Allianz für Aachen will das unbegründete Hinausschieben der Altersgrenze bei Beschäftigten der Stadt Aachen unterbinden. Nur in Ausnahmefällen sollen nach dem Willen der Ratsgruppe Beschäftigungsverhältnisse über die Altergenze hinaus erfolgen. Dies geht aus einem Antrag der Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) hervor. Die Verwaltung solle ein Personalentwicklungskonzept erarbeiten, daß es ermögliche, rechtzeitig Nachfolger aufzubauen. Mohr und Palm sehen in der unbegründeten...

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29 Apr 2016
in Anfrage, Linksextremismus, Ordnung und Sicherheit, Wohnen in Aachen

Anfrage der Allianz für Aachen zu Hausbesetzungen

Hausbesetzungen sind das Thema einer Anfrage der Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe möchte wissen, welche Erkenntnisse die Verwaltung, auch rückblickend auf die letzten Jahre, über besetzte Häuser in Aachen gewonnen hat. Die Verwaltung möge angeben, welche Häuser für welchen Zeitraum besetzt waren und welche Erkenntnisse es hinsichtlich der Hausbesetzer gibt, z.B. ob eine politisch motivierte Hausbesetzung vorlag/ vorliegt. Weiterhin möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und...

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29 Apr 2016
in Antrag, Heimat und Kultur, Kinder und Jugend

Antrag: Schulischer Schreibwettbewerb mit schönen Heimatgeschichten

Die Allianz für Aachen hat im Rat die Ausrichtung eines schulischen Schreibwettbewerbes beantragt. Schüler der Jahrgangsstufen 7 bis 10 sollen heimatbezogene Geschichten in verbundener Handschrift kreieren. Diese sollen von einer Jury bewertet und mit Preisen und Gutscheinen bedacht werden. Die Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) wollen damit verbundene Handschrift, Rechtschreibkompetenz, Kreativität und Heimatverbundenheit fördern. In ihrem Antrag machen die beiden Ratsherren zudem...

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29 Apr 2016
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