Tag: Anfragen und Anträge im Rat der Stadt


Was geschieht mit Allianz-Anträgen? Verwaltung nimmt Stellung zur Masse unbearbeiteter Anträge der AfA

04

Mrz 2019

Was geschieht mit Allianz-Anträgen? Verwaltung nimmt Stellung zur Masse unbearbeiteter Anträge der AfA

Zwölf Anträge der Allianz für Aachen, die bereits bis zum Juli 2018 im Rat eingereicht wurden, sind nach wie vor nicht behandelt worden. Darunter zahlreiche bereits im Jahr 2017 eingereichte Anträge. Ein unbearbeiteter Antrag („Hundefreundliches Aachen„) liegt der Verwaltung bereits seit Juli 2016 vor. Die Stellungnahme der Verwaltung enthält u.a. eine tabellarische Auflistung, in der Bemerkungen zu den jeweiligen Bearbeitungsständen enthalten sind. Daraus geht hervor,...

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Leistung im Stadtrat: Mohr (AfD) und Palm aktivste Opposition – FDP nahezu untätig

13

Jul 2018

Auf Anfrage der Allianz für Aachen veröffentlichte die Verwaltung eine Leistungsbilanz der laufenden Wahlperiode. Ergebnis: Die Allianz für Aachen ist die aktivste Oppositionskraft im Rat der Stadt. Seit 2016 hat die Gruppe von Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) 41 Anträge gestellt und 54 Anfragen eingereicht. Das entspricht 17,6 Prozent aller Anträge und 29,1 Prozent aller seit 2016 im Rat eingegangenen Anfragen. Bei den...

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14

Jun 2018

Der Bearbeitungsstand von Ratsanträgen wird nicht erfasst. Dies teilte die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen mit. Selbiges gelte auch für die jeweiligen Erledigungsgründe und Erledigungsdaten. Allerdings sei eine entsprechende Erfassung im Zuge der Fortentwicklung des Ratsinformationssystems beabsichtigt. Die Frage nach der geplanten Erledigung der aktuell noch in Bearbeitung stehenden Anträge könne aufgrund der begrenzten personellen Ressourcen innerhalb der Verwaltung...

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