Tag: Kriminalität


19

Okt 2017

Das städtische Ordnungsamt hat im Bereich des Gaststättengewerbes zwischen Januar 2015 und August 2017 gegen 12 Betriebe insgesamt 120 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Dies geht aus einer Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. In vier Fällen sei überdies eine vorübergehende Geschäftsschließung erfolgt. Die Ahndung von Kriminalität im Umfeld von Shisha-Bars werde seit Jahren in gemeinsamen Einsätzen mit Polizei, Zoll und Ausländerbehörde verfolgt....

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19

Aug 2017

Kriminalität im Umfeld von Shisha-Bars steht im Mittelpunkt einer Anfrage der Ratsgruppe Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe möchte wissen, welche rechtlichen Verstöße vom Aachener Ordnungsamt an welchen Lokalitäten festgestellt wurden. In diesem Zuge solle die Verwaltung jene Lokale benennen, über die eine vorübergehende Schließung infolge von Rechtsverstößen verhängt wurde. Die beiden Ratsherren Markus Mohr (AfD) und Wolfgang Palm (parteilos) möchten zudem wissen, welche Strategie die...

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27

Okt 2016

„Zurzeit werden keinerlei Passlesegeräte zur Erkennung ausländischer Ausweisdokumente verwendet.“ Dies gibt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Ratsgruppe Allianz für Aachen bekannt. Die zukünftige Verwendung eines entsprechenden Geräts werde derzeit geprüft. Die Überprüfung von Ausweisdokumenten erfolge nach Sichtprüfung dahingehend geschulter Mitarbeiter, so die Verwaltung. Seit dem Jahr 2015 seien keine gefälschten Pässe erkannt worden. Lesen Sie hier Stellungnahme der Verwaltung. Hier finden...

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27

Okt 2016

Die Verwaltung reagiere mit einer erhöhten Bestreifung des Ordnungsamtes auf die Mißstände im Frankenberger Park. Die Situation habe sich dort seit diesem Jahr „deutlich verschlechtert“, führt die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf eine Anfrage der Allianz für Aachen aus. Die erhöhte Bestreifung gedenke sie fortzusetzen. Allein ordnungsrechtliche Maßnahmen reichten dafür aber nicht aus, erklärt die Verwaltung. Bereiche im Stadtgebiet mit ähnlichen Problemlagen existierten am Bahnhofsvorplatz...

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06

Okt 2016

Die Allianz für Aachen thematisiert in einer Anfrage die Mißstände im Frankenberger Park. Die Ratsgruppe will wissen, seit wann der Verwaltung die dauerhaften Zustände von Vermüllung und Ruhestörung bekannt sind und welche Maßnahmen sie seitdem ergriffen hat, um auf die Problemlage zu reagieren. Weiterhin möchten der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wissen, was die Verwaltung zukünftig dagegen zu tun gedenke. Im weiteren...

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06

Okt 2016

Die Allianz für Aachen möchte in einer Anfrage wissen, wie die Stadt gültige Ausweisdokumente verifiziert. AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm bitten um Auskunft über Modell und Anzahl der in der Verwaltung eingesetzten Passlesegeräte. Die beiden Ratsherren möchten wissen, welche dieser Geräte eine zuverlässige Identifikation von gefälschten Pässen ermöglicht. Weiterhin möchten Mohr und Palm von der Verwaltung wissen, wie viele gefälschte Pässe seit...

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