Tag: Transparenz


Transparenzoffensive: Informationsdienst zu Ratsinitiativen

12

Jun 2019

Der AfD-Ratsherr und sein Ratskollege Wolfgang Palm haben erneut einen Antrag zum Thema Transparenz vorgelegt. Darin fordern die Ratsherren einen Informationsdienst, der auf der Internetseite der Stadt Aachen über sämtliche Ratsanträge und -Anfragen berichtet. Als Vorbild geben Mohr und Palm das Format „Heute im Bundestag“ (hib) an, das kompakt und wertneutral über Initiativen im Bundestag informiert. Mohr und Palm legen in ihrem Antrag dar, daß...

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08

Jun 2019

Städtische Aufträge und Kosten für Dolmetscherleistungen stehen im Fokus einer aktuellen Anfrage der Allianz für Aachen. Die Verwaltung wird gebeten, Auskunft über die Anzahl festangestellter Dolmetscher sowie externer Dolmetscheraufträge zu geben. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten wissen, welches Auftragsvolumen seit 2015 vergeben wurde und aus welchen jeweilig erbrachten Leistungen es sich zusammensetzt. Schließlich fragen die Ratsherren wie sich das erbrachte...

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08

Jun 2019

Die Allianz für Aachen hat zwei Anfragen im Rat eingebracht, die den Bearbeitungsprozess von Anfragen sowie Anträgen thematisieren. Hintergrund ist, daß einige ihrer Ratsanfragen in der Vergangenheit wiederholt teilweise oder in Gänze mit der Begründung zurückgewiesen, daß der Aufwand zu einer Beantwortung die Kapazitäten des Verwaltungspersonals überschreiten würde. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen daher wissen, nach welchen Kriterien die Entscheidung...

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„Livestreaming“ von Ratssitzungen: bald auch in Aachen? / Neue Allianz-Initiative

19

Feb 2019

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm setzen sich für Direktübertragungen von Ratssitzungen ins Internet („Livestreaming“) ein. In einem aktuellen Antrag fordern die beiden Ratsherren, daß die rechtlichen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für ein solches Service-Angebot auf der Internetseite der Stadt geprüft werden. Damit solle eine Informationsgrundlage geschaffen werden, die als Ausgangspunkt für weitere Überlegungen dienen könne. Bereits im August 2017 hatten Mohr...

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24

Jan 2019

Die Allianz für Aachen strebt eine Optimierung der Informationsmöglichkeiten des städtischen >Ratsinformationssystems< (RIS) an. Die Ratsgruppe fordert die Einrichtung einer Archivfunktion, die den Nachvollzug des Bearbeitungsprozesses von im Rat eingebrachten Anträgen ermöglicht. Dazu solle im RIS eine neu Registerkarte eingerichtet werden, in der eingebrachte Anträge chronologisch erfasst und u.a. mit Auskunft über ihre jeweiligen Bearbeitungsstände, die für sie jeweils zuständigen Verwaltungsstellen und das Datum ihrer...

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11

Okt 2018

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Allianz für Aachen bzgl. Kooperationen der Stadt Aachen mit dem AZV geantwortet. Demnach könne die Anzahl der in der Verwaltung bezogenen Abonnements von Produkten des AZV nicht angegeben werden, da diese dezentral strukturiert sei. Auch die Frage nach weitergehenden Leistungen, wie z.B. Seminare, Schulungen oder Druckaufträge, die vom AVZ im Auftrag der Stadt erbracht wurden, weist die Verwaltung...

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17

Aug 2018

In einer aktuellen Anfrage thematisiert die Allianz für Aachen städtische Sponsoringvereinbarungen. Die Ratsgruppe bittet darin um Angabe sämtlicher Sponsoringvereinbarungen, die in der laufenden Wahlperiode zwischen der Stadt Aachen und den entsprechenden Zuwendern getroffen wurden. Die Verwaltung möge Art, Umfang und Zweck der jeweils im Rahmen der Sponsoringvereinbarungen erbrachten Leistungen sowie Gegenleistungen der Stadt Aachen angeben. Die Allianz für Aachen erkenne die positive Bedeutung des Sponsorings...

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14

Jun 2018

Die Entscheidung, in den „Stadtseiten“ ausschließlich Mitglieder der im Rat vertretenden Fraktionen zu Wort kommen zu lassen, orientiere sich an der kommunalverfassungsrechtlich besonderen Stellung von Fraktionen. Dies geht aus einer Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Demnach habe der Gesetzgeber eine Differenzierung zwischen Fraktionen und Gruppen ohne Fraktionsstatus gesetzt. Eine Benachteiligung ergebe sich daher nicht. Die Frage nach den Kostenpunkten...

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17

Mai 2018

Mitglieder des Betriebsausschusses Theater und VHS sowie Ratsmitglieder können unentgeltliche Einlasskarten beziehen. Dies geht aus der Stellungnahme der Verwaltung auf eine Anfrage der Allianz für Aachen hervor. Grundlage dieses Freikartenbezugs sei eine für das Stadttheater und die Musikdirektion geltende Regelung aus dem Jahr 2003. Diese werde derzeit überarbeitet, heißt es in der Stellungnahme. Eine namentliche Auflistung der Freikartenbezüge sei aus datenrechtlichen und technischen Gründen nicht...

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07

Mai 2018

Um die Bearbeitungszeiten von Eingaben im Rat der Stadt geht es in einer Anfrage der Allianz für Aachen. Die Ratsgruppe möchte wissen, welcher durchschnittliche Bearbeitungszeitraum für Anträge von der Verwaltung aufgebracht wird. Darüber hinaus bittet sie um eine Aufschlüsselung der jeweiligen Bearbeitungszeiten nach Antragssteller. Ebenfalls Gegenstand der Anfrage ist die Qualität der Verwaltungsantworten auf Ratsanfragen. Die Verwaltung möge erläutern, wie sie sicherstellt, daß sie an...

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