Aktuelles


Dem 17. Juni 1953 würdig gedenken – Patriotische Kräfte legen Resolution vor

16

Jun 2020

Die patriotischen Kräfte im Rat der Stadt wollen dem Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 einen würdigen Platz in der nationalen Erinnerungskultur einräumen. Per Antrag fordern die AfD-Ratsherren Markus Mohr, Sascha Mohr und ihr Ratskollege Wolfgang Palm den Rat der Stadt zur Verabschiedung einer Erklärung zum Jahrestag des Volksaufstandes auf. Der 17. Juni 1953 sei ein gesamtdeutscher Schicksalstag. Obgleich der Aufstand nicht von...

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01

Mai 2020

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm möchten Asylmigranten als Helfer für die Erntesaison aktivieren. Dies geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsherren hervor. Vor dem Hintergrund der Corona-bedingten Personalengpässe heimischer Landwirtschaftsbetriebe, erinnern Mohr und Palm an das „bislang kaum erschlossene“ Arbeitskräftereservoir erwerbsfähiger Asylmigranten. Unter Bezugnahme auf entsprechende Forderungen des Deutschen Bauernverbandes, regen die Ratsherren an, diese Personenkreise zur Unterstützung der Landwirtschaft in...

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Soziale Verantwortung der STAWAG – Keine Gebührenabzocke in Notlagen

01

Mai 2020

Energiearmut und Stromschulden stehen im Fokus eines Antrages von AfD-Ratsherr Markus Mohr und seinem Ratskollegen Wolfgang Palm. Nach Ansicht der beiden, seien steigende Energiepreise in Aachen für viele Menschen zu einer erheblichen Belastung geworden. Drei Maßnahmen sollen Entlastung schaffen. Notlagen, in denen Zahlungsrückstände eine Stromsperre zur Folge haben, werden durch überteuerte Gebühren der Aachener Stadtwerke AG (STAWAG) verschärft, kritisieren die Ratsherren. Die derzeit zu entrichtende...

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01

Mai 2020

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen die Rechte einzelner Mandatsträger stärken. Dazu fordern sie per Antrag die Einführung »schriftlicher Einzelfragen«. Konkret wollen Mohr und Palm die Geschäftsordnung des Rats wie folgt ergänzen: § 13 Anfragen (7) Jedes Ratsmitglied ist berechtigt, in jedem Monat bis zu zwei Fragen zur schriftlichen Beantwortung an den Oberbürgermeister zu richten. Für die Zulässigkeit der Fragen gelten...

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27

Jan 2020

Der AfD-Ratsherr und sein Ratskollege Wolfgang Palm fordern per Antrag die Schaffung von Parkraum für motorisierte Zweiräder im Innenstadtbereich. Die beiden Ratsherren kritisieren in ihrem Antrag die rigide anti-Kfz-Politik der Ratsmehrheit. Dabei verweisen sie auf ihre Ausführungen in zurückliegenden Initiativen. Die Erreichbarkeit der Innenstadt sei aufgrund dieser Politik erschwert worden. Dies gelte ebenso für motorisierte Zweiräder. Dabei seien Motorräder, Mopeds und Mofas, die der Euro...

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Kreuzung Monheimsallee-Heinrichsallee: Verkehrsfluss optimieren

27

Jan 2020

Die Optimierung des Verkehrsflusses steht im Fokus eines aktuellen Antrags der Allianz für Aachen. Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm wollen die Verkehrssituation an der regelmäßig blockierten Kreuzung Monheimsallee-Heinrichsallee entspannen. Ein eminenter Grund für die dortigen Komplikationen sei die mitunter freizügigere Interpretation von Ampelsignalen, schreiben die Ratsherren in ihrem Antrag. Dadurch käme es zu Stauungen während grüner Ampelphasen des Gegenverkehrs, die zur...

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Mohr und Palm fordern attraktive Parkbedingungen für Aachen

06

Dez 2019

Die patriotischen Kräfte im Stadtrat setzen sich für attraktive Parkbedingungen ein. In einem aktuellen Antrag fordern der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm die Reduzierung der Parkgebühren und eine Verlängerung der Höchstparkdauer. Dafür möchten die Ratsherren die Parkgebührenordnung ändern. Mohr und Palm wollen die Gebühren innerhalb und außerhalb der Innenstadt wieder auf das alte Niveau absenken: 50 Cent für die ersten 30 Minuten,...

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„Sprungbrett“ Aachen Schanz: Alternative Marktliner-Route zum Markt

06

Dez 2019

Der AfD-Ratsherr Markus Mohr und sein Ratskollege Wolfgang Palm bringen per Antrag eine alternative Marktliner-Route über Aachen Schanz ins Gespräch. Die patriotischen Ratsherren schlagen vor, den E-Bus „MarktLiner“ auf der Höhe des Bahnhofes Aachen Schanz über die Jakobstraße den Markt ansteuern zu lassen. Von dort könne er über die Großkölnstraße oder über Mostardstraße/ Neupforte den Seilgraben in Richtung Bushof erreichen. Die Rückstrecke könne er über...

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06

Dez 2019

Die Allianz für Aachen möchte die statistisch erfassten Merkmale von Asylforderern um Geschlecht und Alter erweitern. Dies geht aus einem aktuellen Antrag der Ratsgruppe hervor. Die Verwaltung soll angewiesen werden im Rahmen der regelmäßig dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie vorgelegten Statistik zur aktuellen Situation in den Übergangsheimen diese Merkmale zusätzlich zu erfassen und dem Ausschuss zur Kenntnis zu geben. Derzeit werde als einziges...

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Radentscheid: Allianz für Aachen pro Bürgerentscheid

07

Nov 2019

Die Allianz für Aachen hat im Stadtrat gegen den „Radentscheid Aachen“ gestimmt. Die Ratsgruppe plädierte in ihrer Begründung aufgrund der einschneidenden Maßnahmen für einen Bürgerentscheid. Dieser schaffe eine breitere Legitimationsbasis. Niemand solle im Nachhinein das Gefühl haben übergangen worden zu sein, erklären der AfD-Ratsherr Markus Mohr und seinem Ratskollege Wolfgang Palm. Ein Bürgerentscheid wäre dem Radentscheid zu Gute gekommen und hätte klare Verhältnisse geschaffen.  ...

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