Was geschieht mit Allianz-Anträgen? Verwaltung nimmt Stellung zur Masse unbearbeiteter Anträge der AfA

Was geschieht mit Allianz-Anträgen? Verwaltung nimmt Stellung zur Masse unbearbeiteter Anträge der AfA

Zwölf Anträge der Allianz für Aachen, die bereits bis zum Juli 2018 im Rat eingereicht wurden, sind nach wie vor nicht behandelt worden. Darunter zahlreiche bereits im Jahr 2017 eingereichte Anträge. Ein unbearbeiteter Antrag („Hundefreundliches Aachen„) liegt der Verwaltung bereits seit Juli 2016 vor.

Die Stellungnahme der Verwaltung enthält u.a. eine tabellarische Auflistung, in der Bemerkungen zu den jeweiligen Bearbeitungsständen enthalten sind. Daraus geht hervor, daß die schon länger der Verwaltung vorliegenden noch unbearbeiteten Anträge in bevorstehenden Ausschusssitzungen, bzw. „sukzessive im Jahresverlauf 2019“ zur Beratung anstünden.

Zu den Gründen der langen Bearbeitungsdauer führt die Verwaltung aus, daß dafür unterschiedliche Faktoren – Abstimmungsprozesse, Personalknappheit, Aufwand – ursächlichen seien und es daher keine „allgemeingültige Antwort“ geben könne.

Auf die Frage, weshalb der Oberbürgermeister im April des vergangenen Jahres vor dem Hintergrund der raschen Zunahme von Trickbetrugfällen eine Bitte zur zeitnahen Befassung des Allianz-Antrags „Trickbetrug bekämpfen“ nicht beantwortete, erklärt die Verwaltung den Sinn der Frage nicht erfassend: „Der Oberbürgermeister ignoriert keine Anträge, die im Rat der Stadt gestellt wurden.“

 

Lesen Sie hier die Stellungnahme der Verwaltung.

Hier finden Sie die Anfrage der Allianz für Aachen.